politik 02

TAZ

Korruption in der Ukraine: Selenskyjs Schritt weg von Europa
Freitag, 25. Juli 2025 20:04 Uhr
Ukraines Präsident Selenskyj wollte per Gesetz die Unabhängigkeit der Antikorruptionsbehörden beenden. Nach Protesten lenkt er ein. Wird sein Volk ihm verzeihen? mehr...
Protest gegen die AfD: Laut und schön
Freitag, 25. Juli 2025 20:00 Uhr
Das Sommerinterview mit Alice Weidel wurde von Gesang übertönt. Doch friedlicher Protest wird infrage gestellt. Dabei ist Stören wichtig für die Demokratie. mehr...
Israels Kriegsverbrechen in Gaza: Die Banalität des deutschen Nichtstuns
Freitag, 25. Juli 2025 19:58 Uhr
Selbst der Bundeskanzler sagt inzwischen, Israels Vorgehen in Gaza sei inakzeptabel. Warum sich der deutsche Israelkurs trotzdem nicht ändert. mehr...
Hungersnot in Gaza: So schlimm war es noch nie
Freitag, 25. Juli 2025 19:57 Uhr
Knapp eine halbe Million Menschen sind in Gaza von Hunger betroffen. Fadi, der Säugling von Asma Hassouna, ist fünf Monate alt. Jeden Tag geht es ihm schlechter. mehr...
Krieg in Gaza: Macrons Weg in der Palästinafrage
Freitag, 25. Juli 2025 17:56 Uhr
Weltweit erkennen 148 Länder Palästina als Staat an. Nun geht auch Frankreich als erstes G7-Mitglied diesen Schritt. mehr...
SPD-Politiker gesteht Schmiererei: Mit dem Hakenkreuz gegen die AfD
Freitag, 25. Juli 2025 15:51 Uhr
Ein Hakenkreuz auf einem Stimmzettel hatte im Landtag von Baden-Württemberg für Bestürzung gesorgt. Jetzt tritt der Sozialdemokrat Daniel Born zurück. mehr...

WELT

Warken will Anstieg der Eigenanteile für Heimpflege stoppen
Samstag, 26. Juli 2025 07:38 Uhr
Pflegebedürftige und ihre Familien müssen immer höhere Summen für einen Heimplatz aufbringen. Nun dringt Bundesgesundheitsministerin Nina Warken auf Entlastung. Sie will den rasanten Anstieg der Eigenanteile stoppen.
Union nimmt Kirchen in finanzielle Verantwortung, wenn sie Abschiebungen verhindern
Samstag, 26. Juli 2025 07:07 Uhr
Jetzt schaltet sich die Union im Bundestag in den Kirchen-Asylstreit zwischen Berlin und Hamburg ein. Ihre Forderung: Wenn Kirchen in bestimmten Fällen Schutz gewähren, sollten sie „dauerhaft“ finanziell Verantwortung für diese Migranten übernehmen – anstelle des Staats.
Anstieg der Eigenanteile für Heimpflege soll gestoppt werden
Samstag, 26. Juli 2025 05:45 Uhr
Weil die Pflege im Heim immer teurer wird, will Bundesgesundheitsministerin Nina Warken gegensteuern. Sie setzt aber auch auf grundlegendere Reformen – und auf den Finanzminister. Zu häufig würden Investitionskosten auf Bewohner abgewälzt.
Regierung "verplempert" ihre Möglichkeiten – Paus mahnt Investitionen an
Samstag, 26. Juli 2025 05:29 Uhr
Vor dem nahenden Kabinettsbeschluss zum Etat 2026 kritisiert die Vorsitzende des Bundestags-Haushaltsausschusses die Ausgabenpolitik der Regierung. Grünen-Abgeordnete Lisa Paus moniert „ungerechte Steuererleichterungen“ und eine Abkehr vom Sozialen.
Kambodscha ruft Thailand zu Waffenstillstand auf
Samstag, 26. Juli 2025 03:30 Uhr
In dem seit zwei Tagen andauernden Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha hat Phnom Penh zu einem Ende der Kämpfe aufgerufen. Man wolle den Streit friedlich beilegen.
Präsident warnt vor steigenden Energiekosten durch zu viele Gas-Kapazitäten
Samstag, 26. Juli 2025 01:25 Uhr
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) setzt sich für den Bau neuer Gaskraftwerke ein. Der Präsident des Umweltbundesamts mahnt in Reaktion darauf vor einer Rückkehr zu CO₂–intensiver Energie – und das nicht nur wegen des Klimaschutzes.

Tagesspiegel

Treffen in Bochum: BSW organisiert den Parteinachwuchs
Samstag, 26. Juli 2025 05:02 Uhr
Das Bündnis Sahra Wagenknecht habe bei jungen Leuten überdurchschnittlich abgeschnitten, sagt Co-Chefin Mohamed Ali. Nun gründet sich ein eigener Jugendverband.
Verbraucher: Bahn, Solarstrom, KI – was sich im August ändert
Samstag, 26. Juli 2025 04:32 Uhr
Ferienzeit bedeutet für viele auch Reisezeit, doch für Reisende und Pendler kommt es auf einer beliebten Verbindung zu einer längeren Streckensperrung. Was sich im neuen Monat sonst noch ändert.
CDU-Politikerin: Caroline Bosbach weist Vorwürfe zu Parteigeldern zurück
Freitag, 25. Juli 2025 13:21 Uhr
Anfang des Jahres zog Caroline Bosbach erstmals in den Bundestag ein. Nun werden Vorwürfe gegen sie öffentlich. Es geht um Parteigeld der CDU. Bosbachs Anwalt weist die Vorwürfe zurück.
Anerkennung Palästinas: SPD-Außenpolitiker äußert Verständnis für Macron
Freitag, 25. Juli 2025 12:04 Uhr
Die Bundesregierung kann sich die Anerkennung Palästinas erst am Ende eines Verhandlungsprozesses vorstellen. Das entspricht nicht der Beschlusslage des kleineren Koalitionspartners SPD.
„Macht die Drecksarbeit für Putin“: Dobrindt stoppt humanitäre Aufnahme – auch für russische Opposition
Freitag, 25. Juli 2025 17:53 Uhr
Bundesinnenminister Dobrindt hat sämtliche humanitären Aufnahmeprogramme für Geflüchtete gestoppt. Das trifft auch Regimegegner in Russland. Die Grünen sind entsetzt, Kritik kommt auch aus der SPD.
„Da weiß man gar nicht, wohin mit seiner Wut“: Lychen geschockt über Abschiebung jesidischer Familie
Freitag, 25. Juli 2025 17:29 Uhr
Nach der Abschiebung einer jesidischen Familie aus der brandenburgischen Kleinstadt formiert sich vor Ort Protest. Besonders die Kinder wollen nicht tatenlos zusehen, wie ihre Mitschüler verschwinden.

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